Auszug - Dezernat Gesundheit, Stadtentwicklung und Quartiersmanagement  

BzStR’in Dr. Ziemer und Mitarbeiter ihrer Verwaltung sind im Ausschuss anwesend.

Nachfragen zu folgenden einzelnen Kapiteln/Titeln, wurden zur Zufriedenheit beantwortet  bzw. im Ausschuss geklärt :

3330      540 94

4110      236 10 / 511 40

4681      511 01 / 546 90

4610      111 48 / 119 01 / 119 93 / 282 90 / 518 03 / 526 01 / 531 21  

4630      540 12

Kapitel 46 10 Titel 111 93 wird auf Wunsch von Bündnis 90 / Die Grünen zurückgestellt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf das Protokoll der 12. Sitzung und die darin geforderte Erledigung, die noch nicht erfolgt ist. Die gewünschte Zusammenstellung wird von Herrn BzStR Lawrentz in der Sitzung verteilt und kurt erläutert.

Beim gleichen Kapitel wird auf Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Grüne der Titel 540 10 zurückgestellt u.a. weil der Hinweis über das Jahr 2003 hinaus fehlt. Herr Erichson bittet darum, dass künftig bei Maßnahmen, die über das Jahr der Rechnungsprüfung hinaus weiterlaufen, dem RPA grundsätzlich eine Gesamtdarstellung vorgelegt wird, auch wenn die Maßnahme noch andauert. Eine Kostenaufstellung, die das Jahr 2003 betrifft, wird von Herrn Kroll als Anlage zum Protokoll gegeben