Auszug - der BVV vom 28.09.2005 - Bürgerinformation zum Haushalt
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Herr Weingartner begründet für seine
Fraktion den Antrag. BV Böltes erklärt, seine Fraktion
stimme dem Antrag zu, allerdings verliest er einen Änderungsantrag hierzu. BzBm Band erklärt, die Haushaltspläne
wären im Internet verlinkt. Der Haushaltsplanentwurf für den Haushalt 2006/2007
bedürfe noch des Beschlusses im Abgeordnetenhaus. Ebenfalls werden die
Haushaltspläne in den Bibliotheken ausgelegt. Er berichtet darüber, dass in den
letzten Rathausnachrichten ein Artikel über den Haushaltsplan erschienen sei.
Für Nachfragen seitens der Bürger sind die Telefonnummer und die Mail-Adresse
von Herrn Behnke veröffentlicht worden. Das BA ist selbstverständlich um
Transparenz dem Bürger gegenüber bemüht und bittet die Fraktion der FDP ihre
Vorstellungen über die Form der “leicht verständlichen Kurzfassung” näher zu
konkretisieren. Der Ausschuss beschließt die Beratung
der Drucksache vorerst auf die Januar-Sitzung zu vertagen. |
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