Auszug - der BVV vom 28.09.2005 - Bürgerinformation zum Haushalt  

 
 
66. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften
TOP: Ö 3.6
Gremium: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 02.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
1466/XVII Bürgerinformation zum Haushalt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der FDPHauptausschuss, Personal und Liegenschaften
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Herr Weingartner begründet für seine Fraktion den Antrag

Herr Weingartner begründet für seine Fraktion den Antrag.

BV Böltes erklärt, seine Fraktion stimme dem Antrag zu, allerdings verliest er einen Änderungsantrag hierzu.

BzBm Band erklärt, die Haushaltspläne wären im Internet verlinkt. Der Haushaltsplanentwurf für den Haushalt 2006/2007 bedürfe noch des Beschlusses im Abgeordnetenhaus. Ebenfalls werden die Haushaltspläne in den Bibliotheken ausgelegt. Er berichtet darüber, dass in den letzten Rathausnachrichten ein Artikel über den Haushaltsplan erschienen sei. Für Nachfragen seitens der Bürger sind die Telefonnummer und die Mail-Adresse von Herrn Behnke veröffentlicht worden. Das BA ist selbstverständlich um Transparenz dem Bürger gegenüber bemüht und bittet die Fraktion der FDP ihre Vorstellungen über die Form der “leicht verständlichen Kurzfassung” näher zu konkretisieren.

Der Ausschuss beschließt die Beratung der Drucksache vorerst auf die Januar-Sitzung zu vertagen.

 
 

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