Auszug - "Biotopflächenfaktor" - hierzu ein Bericht des Bezirksamtes über die Umsetzung in der Praxis , Umgang mit Grundstückseigentümern und Betrieben, Aussprache mit betroffenen Unternehmen
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Frau Heinrich erläutert den Anwesenden
als Einführung das Prinzip von Landschaftsplänen und die Wirkungsweise des BFF.
Sie betont, dass dieser erst zum tragen komme, wenn ein Bauvorhaben
durchgeführt werde. Sie zeigt auch den Unterschied zwischen einem
Landschaftsplan und dessen Vorteilen in der Anwendung gegenüber einem
Bebauungsplan auf. Frau Conradt erläutert anhand des Landschaftsplanes Nord die
Erfahrungen mit der Umsetzung des BFF. Den Anwesenden wird dazu eine Tabelle
verteilt (Anlage 1 zum Protokoll). BzStR Lawrentz schließt
unverhältnismäßige Belastungen für die Wirtschaft aus, sondern sieht in der
Anwendung des BFF Vorteile in der Umsetzung und betont ausdrücklich, dass der
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben müsse.. Daraufhin präsentiert die IHK (Herr
Behrends) die Position seines Interessenverbandes. Er sehe im BFF eine unnötige
bürokratische und finanzielle Belastung für Gewerbetreibende und führt als
Beispiel die Kosten für den Umbau des Parkplatzes von Gillette (im
Geltungsbereich des LP Nord) an. Dies wird von BzStR Lawrentz
zurückgewiesen und berichtet von der aus seiner Sicht unproblematischen
Beratungen mit der Firma Gillette. Es folgt eine kontroverse Diskussion
um die Sinnhaftigkeit eines Landschaftsplanes und des BFF, wobei die Gewerbetreibenden eine ablehnende
Haltung einnehmen und die Verwaltung und die Fraktionen mit Ausnahme der FDP
dem positiv gegenüberstehen. BV Wöhrle fragt nach, ob es eine
Widerspruchsmöglichkeit gebe. Und ob diese beim Dezernenten für Wirtschaft
angesiedelt werden könne. Frau Conradt verweist noch einmal
darauf, dass es im Verwaltungsverfahrenzum BFF einen Ermessensspielraum gäbe
und dass auch bei Geringfügigkeit der vorzunehmenden baulichen Änderungen ganz
von der Anwendung abgesehen werden könnte und diese im Verhältnis zu den
eingesetzten Mitteln stehen müssten. BzBm Band und BzStR Lawrentz
bekräftigen nochmals ausdrücklich, dass die Umsetzung des BFF unbürokratisch
ablaufen werde. Am Ende der Diskussion weist Herr Jahn
die Mitglieder des Ausschusses darauf hin, dass sich am 23.11.05 ein Netzwerk
Motzener Str. gründen werde. |
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