Auszug - Einzelplan BzBm EPL 33, 35, 43 und 59  

Nachfragen zu den Berichtsaufträgen gibt es nicht.

Herr Pospieszynski erinnert an die Bitte seiner Fraktion, den Titel 529 06 beim Kapitel 31 00 zur Pflege der Partnerschaften zu Lasten des Kapitels 33 00 aufzustocken.

Frau Zauner hatte für ihre Fraktion einer Erhöhung um 5.000 € für 2006 und 2007 mit einer Zweckbindung für die Pflege der Partnerschaften zugestimmt, allerdings bei Beibehaltung des Ansatzes des entsprechenden Titels bei 33 00.

Herr Oltmann erklärt, dass seine Fraktion für die Beibehaltung des jetzigen Ansatzes beim Kapitel 31 00 plädiert. Beim Kapitel 33 00 soll der Ansatz des Titels 529 06 um 10.000 € reduziert werden zu Gunsten des Titels 540 53, dessen Ansatz um diese 10.000 € erhöht werden soll. Diese Mittel sollen zur Durchführung von Veranstaltungen zur Wirtschaftsförderung verwendet werden. Zurückstellung bis zur Schlussrunde.

Herr Pospieszynski wirft die Frage nach dem angeforderten Bericht zu 33 00/684 06 auf. Hier sollte dargestellt werden, welche Einrichtung welche Gelder bekommt. Zurückstellung bis zur Schlussrunde .

Im Hauptausschuss wird die Frage diskutiert, wo die Mittel für ein Kinder- und Jugendparlament zu etatisieren seien, vorbehaltlich eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung, ob dies überhaupt gewollt ist. Vorgeschlagen wird hierfür das Kapitel 31 00, um eine Überparteilichkeit sicherzustellen. Zurückstellung bis zur Schlussrunde.