Die Bürgerdeputierten erhalten bei der Sitzung die für die Diskussion des Hauhaltes nötigen Papiere.

Allgemeines:

Im Haushalt 06/07 erfolgen Umstrukturierungen im Vergabebereich.

Veränderungen erfolgen auch aufgrund von Umstrukturierungen im Bereich Jugend (Jugend an Soz., Eigenbetrieb, Unterhaltsvorschusskasse, Asylbewerber)

Im T-Teil und im Z-Teil müssen Einsparungen erfolgen.

Die Mindestanforderungen im A-Teil werden weiter nach unten hin veranschlagt.

Die Summe, die für den Personalanteil zur Verfügung steht ist zu gering, so dass in 2006 voraussichtlich eine Lücke von 2,1 Millionen € und in 2007 eine Lücke in Höhe von voraussichtlich 2 Millionen € entsteht.

Es wird zu Personalkürzungen um ca. 50 Stellen kommen (20,5 Stellen sind zur Zeit nicht besetzt), was eine Stellenkürzung ausgehend von 04/05 zum Jahre 06 von ca. 100 Stellen bedeuten würde.

Die Stellenkürzungen werden aufgefangen vor allem durch 3 Bereiche:

-          Freie Stellen durch “Wegbewerbungen”

-          “Kita-Eigenbetrieb”

-          Job-Center

Ein unklarer Bereich ist die Kitakosteneinziehungsstelle. Weiterhin ist unklar, ob die Jugendgerichtshilfe direkt den Jugendämtern der Bezirke zugeordnet wird. Im Kinderschutzbereich sind steigende Fallzahlen zu verzeichnen.

Im A-Teil wird ein Sockelbetrag Bereich Jugendförderung zur Verfügung gestellt. In diesem Bereich ist ein Ausgleich zwischen den Ortsteilen geplant. Die Tagespflege soll im bisherigen Umfang fortgeführt werden und erfährt keine Ausweitung.

T-Titel sind untereinander nicht verschiebbar.

Im Bereich Hilfen zur Erziehung stagniert die Anzahl der stationären Unterbringungen momentan. Eine Umsteuerung in diesem Bereich in Form von Rückführungen der Kinder und Jugendlichen erweist sich als schwierig.

Es sind steigende Fallzahlen im ambulanten Bereich zu verzeichnen.

Im Vergleich der Berliner Bezirke untereinander liegt Tempelhof-Schöneberg im unteren Bereich.

Zum Haushalt

Das Kapitel 4000 liegt den Bürgerdeputierten nicht vor.

Das Kapitel 4010 – 68425 T-Teil wird näher erläutert. Es wird in 2006 eine Umverteilung innerhalb der Ortsteile erfolgen. Die hierfür verwandten Mittel sind ausschließlich Personal- und Honorarmittel des öffentlichen Trägers sowie Personalmittel der in 2004 geförderten Projekte der freien Träger. Dieser Mittelabzug erfolgt in einer Höhe von höchstens 10% für die abgebenden Ortsteile.

Die Zumessung der Gesamtsumme erfolgt wie in 2004.

Die Nachfrage, wie die entsprechenden Stellenanteile bewegt werden, konnte nicht beantwortet werden.

Bei den Sachmitteln (Miete etc.) waren die Unterschiede zu groß, als dass man eine Bewertung nach gleichen Maßstäben vornehmen konnte.

Bei der Nachfrage nach Evaluation wurde auf das Qualitätshandbuch hingewiesen. Hierbei stellt sich die Frage, ob dessen Ziele in den einzelnen Einrichtungen erreicht werden.

Kleine Projekte der Familienbildung sollen in Kooperation zwischen Schule und Jugend gefördert werden (150.000,-- €).

Weiterhin werden 2 Projekte, das TBW und Arbeit und Bildung vom Job-Center , der Abteilung Jugend und dem Sen. Für Wirtschaft finanziert.

Es erfolgt die Nachfrage nach QM-Mitteln. Diese sind zusätzliche Mittel. Demnächst erfolgt die Entwicklung eines landesweiten Sachberichts. Ein Wirksamkeitsdialog zum QM wird erst in 2006 begonnen.

Die Belange der Kinder- und Jugenderholungsstätte Teufelssee wird in 2006 eingestellt.

Bei Kapitel 4010-68466 T-Teil sind die Schulstationen der Neumark-, Teltow-Brandenburg- und der Nahariya-Grundschule nicht einbezogen.

Bei Kapitel 4040—42522 Ausbildungsvergütungen, Praktikantinnen, Volontärinnen sind die HH-Ansätze von der Senatverwaltung vorgegeben.

Die Besprechung des Kapitels 4011-53401 kommunale Freizeitarbeit erfolgt gesammelt bei Vorlage der Papiere.

Es erfolgt eine Abstimmung über die Zustimmung zu diesem Haushaltsplan ohne den Zuwendungsbereich mit den genauen Zahlen.

Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen.