Auszug - Bericht aus der Verwaltung
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Stadtrat Tobias Dollase trägt den Bericht aus der Verwaltung vor, der allen im Vorfeld rechtzeitig zugesandt wurde. Im Anschluss gibt es Nachfragen von BV Losert und AV Boxberg zur Entscheidung des Bundessozialgerichtes zur Situation-on der selbständigen Honorarkräfte an der Volkshochschule und Musikschule und ob die BVV auf politischer Ebenen etwas tun können. StR Dollase und Amts-leiter Bruns erklären den (haftungs-)rechtlichen Hintergrund, finanzielle Konsequenzen, wie Nachforderung von Sozialbeiträgen, und berichten, dass elf Bezirke weiterarbeiten, von denen zwei etwas „wackeln“, dass einer momentan keine neuen Verträge abschließt. Wichtig ist, dass der Betrieb aufrecht erhalten bleibt. |
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