Auszug - Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 11.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0933/XXI Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Straßen und Verkehr
  Kühne, Ralf
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Wissel begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Wortbeiträge von BV Rauchfuß, BV Wolfsturm, BStRin Ellenbeck.

BV Wolfsturm stellt den Antrag, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt anzusehen.

Dieser wird mit 18 Ja-, 0 nein-Stimmen und 0 Enthaltungen so beschlossen.

 
 

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