Auszug - Schulwegsicherheit der umliegenden Einzugsgebiete dazu: FUSS e.V.   

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 40. Grundschule, MENSA, Filiale Otzenstr. 16/17, 12159 Berlin
Ort: 40. Grundschule, MENSA, Filiale Otzenstr. 16/17, 12159 Berlin
 
Beschluss


AV Zander-Rade leitet in den TOP ein, begrüßt Frau Evelyn Hagenah und bedankt sich für ihr Erscheinen. Frau Hagenah ist die lokale Ansprechperson für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg und benennt exemplarische Punkte zu den Themenschwerpunkten Schulsicherheit, Parkverbote, Bordsteinabsenkungen und fehlende Barrierefreiheit.

Ebenso informiert Frau Hagenah über die Arbeit und das Bewirken des Vereins, welcher seit 1985 die Interessen der Fußngerinnen und Fußnger deutschlandweit vertritt, über die Vernetzung im Bezirk und betont die aktive Zusammenarbeit mit BzStRin Dr. Ellenbeck. Ergänzend zu den Ausführungen informiert BzStR Dollase, dass er bezüglich der Schulwegsicherheit im intensiven Austausch mit BzStRin Dr. Ellenbeck ist, sie sich aber für die heutige Sitzung entschuldigen lässt.

Die Ausfertigung der schriftlichen Zuarbeit liest er dem Ausschuss vor:

„…Schulwegsicherheit Otzenstraße

Mit Anordnung vom 20.11.23 wurde im Bereich der Otzenstraße ein Haltverbot von ca. 70 m seitens der Straßenverkehrsbehörde angeordnet. Zusätzlich wurde auch der gegenüberliegende Eckbereich Otzenstraße/Traegerstraße mit einem Haltverbot versehen. Die Schilder wurden vor kurzem aufgestellt. Das Ordnungsamt ist nun beauftragt dort Schwerpunktkontrollen durchzuführen, um die Anordnung auch durchzusetzen.

Insgesamt hat das Ordnungsamt in den letzten Wochen wieder Schwerpunktkontrollen zur Schulwegsicherheit an folgenden Schulen durchgeführt:

·         Ruppin Grundschule, Offenbacher Str. 5A, 5 Meter-Bereiche Südwestkorso

·         Havelland-Grundschule Kolonnenstraße 30-30A

·         Maria-Montessori-Grundschule Friedrich-Wilhelm-Straße 72-74

·         Neumark-Grundschule Steinmetzstraße 46-50

·         Friedenauer Gemeinschaftsschule Rubensstraße 63

·         Paul-Klee-Grundschule Konradinstraße 15/17

·         Grundschule am Barbarossaplatz 5

Dabei mussten 32 Fahrzeuge umgesetzt werden und es 141 Ordnungswidrigkeiten verhängt.

Derzeit werden 14 Kreuzungsbereiche im Umfeld von Schulen sicher umgestaltet.

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat sich zum Ziel gesetzt Schulwege sicherer zu machen und den Fußverkehr zu fördern. Zu diesem Zweck werden in den kommenden Monaten 14 Kreuzungen fußngerfreundlich umgestaltet. Dazu werden Markierungen aufgetragen, Poller gesetzt und in den anliegenden Parkständen Fahrradbügel aufgestellt. So werden Sichtbeziehungen verbessert, das illegale Eckenparken effektiv verhindert und der Fußverkehr erhält mehr Platz auf den Gehwegen. Es handelt sich um das erste Projekt dieser Art in Tempelhof-Schöneberg.

Erste Maßnahmen aus dem Einwohnerantrag Barbarossakiez werden umgesetzt

Begonnen wird mit zwei Projekten im Barbarossakiez in Schöneberg. Die Umgestaltung der Kreuzungen inklusive der Aufstellung von Fahrradbügeln war unter anderem auch ein Wunsch des im September in der BVV beschlossenen Einwohnerantrages "Barbarossakiez für alle, durch weniger Autoverkehr" (Drucks-Nr: 0740/XXI). Noch vor Ende des Jahres soll daher der Bau an den stark frequentierten Knotenpunkten Barbarossa-/Goltzstraße und Barbarossa-/Kyffhäuserstraße beginnen. An beiden Kreuzungen werden dabei gesicherte Querungsstellen für den Fußverkehr geschaffen. Die Fahrradbügel werden auf Flächen des ruhenden Verkehrs an den vorgestreckten Gehwegen positioniert. Voraussetzung für den pünktlichen Baustart im Dezember sind entsprechende Liefer- und Witterungsbedingungen. Durch die Baumaßnahmen ist an beiden Knotenpunkten mit kurzzeitigen Einschränkungen für den Verkehr zu rechnen.

Diese Knotenpunkte sollen 2024 folgen

In 2024 folgen dann - je nach Witterung - die weiteren zwölf Umgestaltungen der Kreuzungen im Bezirk:

    dwestkorso/Mainauer Straße

    Rosenheimer Straße/Eisenacher Straße

    Eisenacher Straße/Lindauer Straße

    Frankenstraße/Goltzstraße

    Frankenstraße/Kyffhäuserstraße

    Friedrich-Wilhelm-Platz

    Schwalbacher Straße/Stubenrauchstraße

    Fuggerstraße/Welserstraße

    Fuggerstraße/Ansbacher Straße

    Winterfeldtstraße/Frobenstraße

    Winterfeldtstraße/Gossowstraße

    Manfred-von-Richthofen-Straße/Schulenburgring…“

Die Nachfrage von BV Dr. Buchholz wird beantwortet.

r weitere Informationen rund um den Verein bietet sich deren Internetpräsenz (https://www.fuss-ev.de/) an.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen