Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Fr, 01.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Frau Astrid Bialluch-Liu begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, die Bezirksstadträtin Frau Ellenbeck, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die Vertreterinnen und Vertreter der beiden Kiezblock-Initiativen sowie alle weiteren Gäste und eröffnet die Sitzung.

Sie schlägt vor, jeder der anwesenden zwei Kiezblock-Initiativen zunächst 15 Minuten

Redezeit zur Begründung zu geben, an die sich jeweils eine Debatte anschließen soll.

Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen muss am Sitzungstag ein Beschluss erfolgen. Zu beiden Einwohneranträgen liegen zum Ausschusstermin jeweils Änderungsanträge vor, die gemeinsam von der SPD, den Grünen und der Linken eingebacht werden.

 
 

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