Auszug - Parkplätze für Mireille Mathieu  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0762/XXI Parkplätze für Mireille Mathieu
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Pschollkowski begründet den Antrag, eine kleine Grünfläche in ca. 4 Parkplätze umzuwandeln.

BStRin Ellenbeck merkt an, dass es sich bei der Fläche um Straßenbegleitgrün handele. Bei Umwandlung würden die etwaigen Parkplätze der Parkraumbewirtschaftung unterliegen, nicht speziell den Nutzern oder Beschäftigten der Seniorenfreizeitstätte zugeordnet werden können.

BV Boxberg erklärt, dass die Fraktion der Grünen dem Antrag nicht zustimmen werde.

BV Rauchfuß verweist auf die Notwendigkeit, öffentlichen Raum zu entsiegeln statt zusätzlich zu versiegeln. Sinnvoller sei, Anreisemöglichkeiten ohne Auto zu verbessern.

BV Dittmar betont, Senioren bräuchten Parkplätze vor der Freizeitstätte um diese nutzen zu können.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und ohne Enthaltung abgelehnt.

 
 

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