Auszug - Mehr Raum für „Fliegenden Handel“
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BV Rutsch begründet den Antrag. BV Boxberg verweist auf die Beschlussempfehlung des mitberatenden Wirtschaftsausschusses und bittet um Zustimmung. Der Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses wird mit 10 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt. Der Antrag wird danach in der geänderten Form mit 10 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen.
„Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die „Negativ-Liste Tempelhof-Schöneberg - Fliegender Handel“ zu überprüfen und gegebenenfalls zu lockern.“ |
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