Auszug - Mehr Raum für „Fliegenden Handel“  

BV Rutsch begründet den Antrag.

BV Boxberg verweist auf die Beschlussempfehlung des mitberatenden Wirtschaftsausschusses und bittet um Zustimmung.

Der Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses wird mit 10 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

Der Antrag wird danach in der geänderten Form mit 10 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die „Negativ-Liste Tempelhof-Schöneberg - Fliegender Handel“ zu überprüfen und gegebenenfalls zu lockern.“