Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende BV Franck eröffnet die 20. Sitzung des Ausschusses und begrüßt alle anwesenden Mitglieder.

BV Franck weist darauf hin, dass das Thema Parkläufer aus Termingründen in den Dezember verschoben wird.

Stellv. AV Franck schlägt vor, TOP 5.1 (Drs. 0433/XXI, einschl. Ersetzungsantrag der Fraktion der CDU) zu vertagen.

BV Pschollkowski plädiert dafür, dass sich der Ausschuss für nicht zuständig erkläre. Fachlich sei der Gesundheitsausschuss federführend.

BV Rauchfuß weist darauf hin, dass die Beschlussempfehlung bereits aus diesem Ausschuss käme.

In der weiteren Debatte kann keine Einigkeit über eine Vertagung erzielt werden.

Herr v. Boxberg beantragt Befassung.

BV Swobodzinski beantragt Vertagung von TOP 4.4. Drs. Nr. 0809/XXI. Die Vertagung wird beschlossen.

Die Tagesordnung wird in der geänderten Form genehmigt.