Auszug - Kapitel Abteilung Stadtentwicklung und Facility Management; dazu: Frau BStRin Majewski  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Bezirksstadträtin Frau Majewski und übergibt ihr das Wort zu einleitenden Worten für ihren Bereich.

 

Kapitel 3340

BV Franck fragt zu den Räumen 2112 und 2113 im Rathaus Schöneberg und deren Übergabe zur Nutzung. BzBm Oltmann stellt klar, dass es sich um Sitzungsume der BVV handelt.

 

Kapitel 4200

BV Seltz fragt zum Personal und zur Streichung von zwei E13 Stellen. Sowie zu den städtebaulichen Einzelmaßnahmen.

BV Franck fragt zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur.

BV Olschewski fragt zu den städtebaulichen Einzelmaßnahmen und den Rückzahlungen an die Senatsverwaltung.

BV Hofer-Hutter fragt zur Entsiegelung von Flächen und zum Thema Gutachten in Milieuschutzgebieten.

BV Braun fragt zum Bündnis für Wohnungsbau.

 

Kapitel 4201

BV Franck fragt zum Thema Ablösebeiträge.

 

Kapitel 4202

BV Braun fragt zum Thema Ausbildung von Fachkräften.

BV Seltz zu den Mieten für Fahrzeuge mit Dieselmotoren.

 

Kapitel 3306

BV Braun fragt zum IST im Titel 51902.

BV Seltz fragt zum Titel 51900 und den Bewirtschaftungsausgaben.

BV Olschewski fragt zu den Investitionsmaßnahmen.

BV Hofer-Hutter fragt zum Thema Photovoltaik Anlagen und zum Titel 51185.

BV Wissel fragt zum Haus am Kleistpark.

 

Kapitel 4510

BV Seltz fragt zum Thema Erbauzinsen.

 
 

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