Auszug - Kapitel Abteilung Ordnung, Straßen und Grünflächen; dazu: Frau BStRin Ellenbeck  

Der Ausschussvorsitzende übergibt das Wort an die BStRin zu einer Einführung in ihren Bereich.

Kapitel 3330

BV Olschewski fragt zum Titel 42801 und dem Aufwuchs bei den Stellen und mahnt die Kostensteigerung bei den Produkten durch die Stellen im Headoffice an.

BV Franck fragt nach dem IST in den Titeln 53101 und 54053.

BV Höppner fragt nach den Tarifbeschäftigten im Büro der Stadträtin.

BV Rudschies fragt nach dem Plus im Titel 54053.

BV Seltz fragt nach der Menge der offenen Stellen und wie diese besetzt werden sollen.

BV Höppner fragt ob die Z-Stelle in der Lage ist die offenen Stellen zu besetzen und ob das Solidaritätsprinzip zwischen den Abteilungen noch greift.

BV Rauchfuß fragt zum Umfang der Stellenplanungen und den finanziellen Risiken bei „Nicht-Besetzung“.

BV Höppner fragt nach der Zeit für die Erstellung einer BAK in dem Beriech der BStRin sowie der Anzahl der offenen Stellen.

Kapitel 4300

BV Seltz fragt zu den Teichen und Kleingewässern und deren Erhalt.

BV Liesener fragt zu den Ausgaben für Gutachten.

BV Dr. Buchholz fragt nach der Umwidmung der Einnahmen.

BV Rauchfuß fragt zum Naturschutz Marienfelde.

Kapitel 3400

BV Olschewski fragt zum Bereich Parkraumbewirtschaftung und den Mitteln für die Parkscheinautomaten. Sowie zu den Einnahmen und deren Berechnung und zur Dienstkleidung und dem Zuwachs an Kosten für diese.

BV Franck fragt zum Thema Dienstfahrrädern, der notwendigen Dienstkleidung, den Sicherheitsschulungen und deren Kosten.

BV Höppner fragt zum aktuellen Zeitplan für die Einführung der Zonen.

BV Buchholz fragt nach der Preiserhöhung und der Wiederspiegelung im Haushalt und zur Zone in der Gartenstadt. Darüber hinaus zu der Möglichkeit der Zahlung mit Karte an den Automaten und den Kosten für diese Module. Er fragt außerdem noch zu dem Preisunterschied bei den Kartenzahlterminals zwischen der Auskunft in einer mdl. Anfrage und im Wirtschaftsplan.

BV Rauchfuß fragt zur Aufstellung des Wirtschaftsplanes und dessen defensiver Ausrichtung. Sowie zum Personalkostenanteil in 2024.

BV Seltz fragt nach den Investitionen.

Kapitel 3401

BV Franck fragt zum Titel 11152 und dessen Erhöhung.

BV Liesener fragt zur Langzeitentwicklung bei den Einnahmen.

BV Wissel, BV Olschewski und BV Buchholz fragen nach dem Sanitätsdienst für den Markt am Winterfeldplatz.

Kapitel 3800

BV Olschewski fragt zu den Steuern und deren Ansätzen nach sowie zu den Kosten für den Erwerb von Grundstücken.

BV Liesener fragt zum Wegfall des Titels für die Notfallbrunnen.

Kapitel 3810

BV Höppner fragt zur Erstellung einer Arbeitsplanung für den Bereich Grün, zum Grazer Platz und zur Marienhöhe.

BV Franck fragt zu den Lizenzen von Autocut.

BV Olschewski fragt zu den Titeln 71603 bis 606 und den Differenzen der Kosten bei den Finanzierungen der Projekte.

Kapitel 3820

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