Auszug - Kapitel Bezirksbürgermeister, Abteilung Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung und Koordination; dazu: Herr BzBm Oltmann  

Der Ausschussvorsitzende übergibt das Wort an den BzBm zu einleitenden Worten in sein Kapitel.

Kapitel 3310

Nachfragen von:

BV Rauchfuß zu Thema Stellen.

BV Joswich zum Thema Queerbeauftragter.

BV Höppner zum Thema Beauftragte.

BV Franck zu den Themen Schallschutz, Dienstwagen, visuelle Kommunikation und Dienstfahrräder.

BV Seltz zum Thema Koordinierungsstelle zum Landesgleichstellungsgesetz.

BV Dr. Buchholz zu den Themen „Schönheit gegen Gewalt“, Probea, der Beauftragten für Sexarbeit und der Queerbeauftragten.

BV Olschewski zum Thema Overhead-Bereich.

BV Wissel zum Thema Beauftragter für gute Arbeit.

Kapitel 3301 – keine Wortmeldungen

Kapitel 3302

Nachfragen von:

BV Rauchfuß zum Thema freigestellte Mitarbeiter des Personalrates.

Kapitel 3303

Nachfragen von:

BV Liesener zum Aufwuchs bei den Stellen in dem Kapitel.

Kapitel 3305 – keine Wortmeldungen

Kapitel 3307

Nachfragen von:

BV Seltz zum Thema Katastrophenstab und dessen Aufwuchs sowie zum Thema „Präsentismus“.

BV Dr. Buchholz zum Thema Aus- und Fortbildung.

BV Rauchfuß zum Thema Werbung im Rahmen der Öffentlichkeit.

BV Liesener zum Thema Messen und Veranstaltungen.

BV Höppner zu den Themen Rückleitung von BAK´s, Schulungen zum Thema BAK, Überprüfung durch den Leiter von FinPers sowie zu vorläufigen Stellenprofilen.

BV Franck zum Thema Stipendien.

BV Liesener zum Thema Reparaturen und Modernisierungen.

Kapitel 3308

Nachfragen von:

BV Olschewski zum Thema Produkte in der OESPK und Einnahmen in dem Bereich.

BV Franck zu den Themen Eco-Toilette und dem Projekt „Nacht-Bürgermeister“.

BV Rauchfuß zum Thema Ressourcensteuerung in OESPK.

BV Dr. Buchholz zum Thema Eco-Toilette und deren Standort.

Kapitel 3309

Nachfragen von:

BV Franck zum Thema Kürzungen im Bereich Wirtschaftsförderung.

BV Liesener zum Thema Veranstaltungen bei den Kosten.

BV Höppner zum Thema fehlende Unterstützung für Arbeitnehmer.

Kapitel 3390 – keine Wortmeldungen

Kapitel 4500

Nachfragen von:

BV Olschewski zu den Titeln 13110 und 13510 und deren Ansätzen.

BV Seltz zum Thema Verstärkungsmitteln.

Kapitel 4520 – keine Wortmeldungen

Der Ausschussvorsitzende schließt die Aussprache zu dem TOP.