Auszug - Bericht aus der Verwaltung (aktueller Sachstand BA Vorlage HH 2006/07, Kinderzentrum Monumentenstraße)  

BzBm Band berichtet über:

·         den reibungslosen Start der hortähnlichen Betreuung im Bezirk und über die Schwierigkeiten im Vorfeld, die gelöst werden konnten,

·         den Besuch von je 10 Jugendlichen aus Nahariya und Koszalin in den Herbstferien auf Schwanenwerden und

·         den Besuch einer Wirtschaftsdelegation aus Koszalin für drei Tage Anfang September in Berlin.

Zum aktuellen Sachstand BA-Vorlage HH 2006/07 teilt BzBm Band mit, dass es über den vor den Ferien im Bezirksamt vorgelegten Eckwertebeschluss dort bisher zu keiner Verständigung gekommen ist.

Am 16.08.2005 wird das Bezirksamt zu einer Klausurtagung zusammenkommen, bei der es aber zu keiner Beschlussfassung kommen wird. Diese soll am 30.08.2005 erfolgen. Am 05.09.05 soll der Entwurf HH 2006/07 dann den Fraktionen vorliegen.

Vom 05.09. bis 16.09.05 könnte die Beratung in den Fachausschüssen stattfinden und vom 19.09 bis 23.09.05 im Hauptausschuss. Die BVV müsste vom 21.09.05 auf den 28.09.05 verlegt werden oder am 28.09.05 müsste eine Sondersitzung durchgeführt werden.

Im Ausschuss stößt die extrem lange Zeit, die das BA zur Beschlussfassung benötigt, auf Unverständnis und Kritik.

Frau Zauner macht deutlich, dass aufgrund der kurzen Zeit umfangreiche Erläuterungen und Berichte angefordert werden müssen. Sollten diese dann aufgrund der Kürze der Zeit nicht aufgeliefert werden, wird es erheblichen Ärger geben.

BzBm Band räumt ein, dass es eventuell möglich ist, nach der Klausur eine BA-Sondersitzung durchzuführen, um so etwas Zeit herauszuschlagen.