Auszug - Bericht aus der Verwaltung (aktueller Sachstand BA Vorlage HH 2006/07, Kinderzentrum Monumentenstraße)
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BzBm Band berichtet über: ·
den reibungslosen Start der hortähnlichen Betreuung im
Bezirk und über die Schwierigkeiten im Vorfeld, die gelöst werden konnten, ·
den Besuch von je 10 Jugendlichen aus Nahariya und
Koszalin in den Herbstferien auf Schwanenwerden und ·
den Besuch einer Wirtschaftsdelegation aus Koszalin für
drei Tage Anfang September in Berlin. Zum aktuellen Sachstand BA-Vorlage HH
2006/07 teilt BzBm Band mit, dass es über den vor den Ferien im Bezirksamt
vorgelegten Eckwertebeschluss dort bisher zu keiner Verständigung gekommen ist. Am 16.08.2005 wird das Bezirksamt zu
einer Klausurtagung zusammenkommen, bei der es aber zu keiner Beschlussfassung
kommen wird. Diese soll am 30.08.2005 erfolgen. Am 05.09.05 soll der Entwurf HH
2006/07 dann den Fraktionen vorliegen. Vom 05.09. bis 16.09.05 könnte die
Beratung in den Fachausschüssen stattfinden und vom 19.09 bis 23.09.05 im
Hauptausschuss. Die BVV müsste vom 21.09.05 auf den 28.09.05 verlegt werden
oder am 28.09.05 müsste eine Sondersitzung durchgeführt werden. Im Ausschuss stößt die extrem lange
Zeit, die das BA zur Beschlussfassung benötigt, auf Unverständnis und Kritik. Frau Zauner macht deutlich, dass
aufgrund der kurzen Zeit umfangreiche Erläuterungen und Berichte angefordert
werden müssen. Sollten diese dann aufgrund der Kürze der Zeit nicht
aufgeliefert werden, wird es erheblichen Ärger geben. BzBm Band räumt ein, dass es eventuell
möglich ist, nach der Klausur eine BA-Sondersitzung durchzuführen, um so etwas
Zeit herauszuschlagen. |
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