Auszug - Unerledigte Beschlüsse  

Die AV Harling leitet in die Beratung ein und informiert den Ausschuss über die Verfahrensweise der unerledigten Beschlüsse aus der XX. und XXI WP. Die Verständigung erfolgt einstimmig, dass die Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament (KJP) abschließend eine Mitteilung zur Kenntnisnahme (MzK) erhalten. Zu den Anträgen der Fraktionen wird die Möglichkeit einer abschließenden MzK offengelassen. Die Ausschussmitglieder sollen das Vorgehen in ihren Fraktionen beraten und dem Ausschuss das Ergebnis mitteilen. So lange keine MzK vorliegt werden die Drucksachen fortan auf der Tagesordnung stehen bleiben und nach und nach abgearbeitet.

BzStR’in Majewski informiert, dass sie die unerledigten Drucksachen zur erneuten Beratung in die nächste BA-Sitzung einbringen wird, da bei einigen Anträgen die Federführung nicht bei FM liegt und die Zuordnung bei beschlossen werden muss.

Eine MzK zu den KJP-Anträgen 0676/XX, 0677/XX, 1139/XX, 1170/XX, 1737/XX, 1746/XX, 0200/XXI, 0574/XXI und 0586/XXI sichert sie innerhalb kürzester Zeit zu.

BV von Boxberg regt eine genauere Verfolgung der Drucksache 1566/XX an und bittet um Überprüfung der Beschlusslage. BzStR’in Majewski verweist hierzu auf den Klimaschutzbeauftragten aus dem Bereich der Bezirksbürgermeisterei.

Abschließend erklärt BzStR’in Majewski den langen Bearbeitungsstand zu den unerledigten Beschlüssen.