Auszug - Verschiedenes  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Partizipation und Integration Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 10.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Interkulturelles Haus, Geßlerstraße 11, 10829 Berlin
Ort: Geßlerstraße 11, 10829 Berlin
 
Beschluss


BV Harling schlägt vor, den ISI e.V. (Initiative-Selbstsändiger-Migrantinnen) zu besuchen. Zudem weist sie darauf hin, dass ein Vertreter im Schulbeirat gewählt werden muss.

BD Braun hat eine Frage zu einem Antrag der SPD. In diesem wird gefordert die Internetseite von Tempelhof-Schöneberg mehrsprachig zu übersetzen. Sie will wissen, wie der Stand der Dinge ist.

Die Ausschussvorsitzende BV Marg strebt an, vielleicht eine gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss durchzuführen.

BV Yalcin zitiert aus dem Antrag, der von BD Braun angesprochen wurde. Dieser wurde in der Ausschusssitzung am 09.01.2023 beschlossen. Die Beschlussempfehlung wurde am 18.01.2023 beschlossen. Dem Ausschuss soll bis vor der Sommerpause berichtet werden.

BD Braun macht den Vorschlag in den Antrag aufzunehmen, dass die Internetseite für blinde Menschen auch barrierefrei zugänglich gemacht werden kann.

BV Kliem merkt an, dass der Antrag im Vorgang ist, man müsse einen neuen Antrag stellen.

Es wird erfragt ob eine Fraktion dazu einen Antrag stellen könne.

BStR Steuckardt wirft ein, dass ein Ausschuss ebenfalls ermächtigt ist eine Beschlussempfehlung anzufertigen. Ebenfalls weist er darauf hin, dass die Bezirke an das landesweite Redaktionsnetzwerk angeschlossen sind. Als Bezirk hat man wenige Stellschrauben.

 
 

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