Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 10.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende Martin Rutsch begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, sowie die Bezirksstadträtin Frau Ellenbeck und begründet die Sondersitzung.

Er schlägt vor, der anwesenden Kiezblock-Initiative „Schöneberger Dreieck“ zunächst 15 Min Redezeit zur Begründung zu geben, an die sich eine Debatte anschließen soll.

Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen muss am Sitzungstag ein Beschluss erfolgen. Ebenso muss über die Dringlichkeit beraten werden.

 
 

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