Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Vorsteher eröffnet die 35. Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsteher Herrn Heiko Lindner als neues Mitglied in der BVV Tempelhof-Schöneberg. Herr Linder ist für Herrn Ehlert nachgerückt, der sein Mandat zum 31.05. 2005 aufgegeben hat.

Der Vorsteher gratuliert der stellvertretenden BV-Vorsteherin Frau Ingrid Kühnemann zu 20 Jahren politischem Engagement in der BVV Tempelhof und Tempelhof-Schöneberg.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Pink, Frau Quaukies, Herr Schütz und Herr Kalbfleisch und das Bezirksamtsmitglied Herr Hapel.

Es liegen vor:

Eine Vorlage zur Beschlussfassung sowie zwei Dringlichkeitsanträge aller Fraktionen.

Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen. Laut Absprache in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates werden die Dringlichkeitsanträge in die Konsensliste aufgenommen.

In die Konsensliste werden zusätzlich die Drucksachen 1266/XVII – Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften - und 1050/XVII – Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – aufgenommen.

Die so erweiterte Konsensliste wird beschlossen,

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV.