Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
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Der Vorsteher eröffnet die 35.
Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung
begrüßt der Vorsteher Herrn Heiko Lindner als neues Mitglied in der BVV
Tempelhof-Schöneberg. Herr Linder ist für Herrn Ehlert nachgerückt, der sein
Mandat zum 31.05. 2005 aufgegeben hat. Der Vorsteher gratuliert der stellvertretenden
BV-Vorsteherin Frau Ingrid Kühnemann zu 20 Jahren politischem Engagement in der
BVV Tempelhof und Tempelhof-Schöneberg. Entschuldigt für die heutige Sitzung
sind die Bezirksverordneten Frau Pink, Frau Quaukies, Herr Schütz und Herr
Kalbfleisch und das Bezirksamtsmitglied Herr Hapel. Es liegen vor: Eine Vorlage zur Beschlussfassung
sowie zwei Dringlichkeitsanträge aller Fraktionen. Der Dringlichkeit wird nicht
widersprochen. Laut Absprache in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates werden
die Dringlichkeitsanträge in die Konsensliste aufgenommen. In die Konsensliste werden zusätzlich
die Drucksachen 1266/XVII – Überweisung an den Hauptausschuss, Personal
und Liegenschaften - und 1050/XVII – Überweisung an den Ausschuss für
Bauen, Wohnen und Verkehr – aufgenommen. Die so erweiterte Konsensliste wird
beschlossen, Der Vorsteher verliest die
unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV. |
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