Auszug - Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen (Votum von OGUK : Ablehnung)  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg
0402/XXI Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Wirtschaft
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Swobodzinski teilt den Ausschussmitgliedern die Diskussion und das Abstimmungsergebnis zu diesem Antrag mit. BV Hertlein und BV Kämper argumentieren gegen den Antrag.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Ja-Stimme, 10 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

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