Auszug - Parkvignetten auch für Beschäftigte in Tempelhof-Schöneberger Klinken, vordringlich St-Joseph-Krankenhaus!  

 
 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 4.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 18.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0497/XXI Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Frau Ellenbeck, SaskiaOltmann, Jörn
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Hierzu liegt ein Ersatzantrag der Fraktion GRÜNE vor.

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, BV Rauchfuß, BV Joswich und BV Wissel.

Der GO-Überweisungsantrag von BV Rauchfuß an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz wird abgelehnt.

Der Ersatzantrag wird gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, FDP und AfD beschlossen. Es ergeht folgender Beschluss:

Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die im Bezirk ansässigen Kliniken, insbesondere das St. Joseph Krankenhaus, über die Möglichkeit einer Parkvignette für Schichtarbeiter:innen gemäß dem Leitfaden des Landes Berlins zu informieren und die Antragsstellung zu vermitteln.

 
 

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