Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, die Bezirksstadträtin sowie die die Mitarbeiter der Verwaltung.

Zur TO teilt er mit, dass es zu 5.2. die Bitte um Rederecht für Herr Koehn zum Thema Sommerstraße. Herr Hummus und Herr Unger sollen zu dem Punkt 5.3. reden dürfen und Herr Michalke bittet um Rederecht für den TOP 7. Dagegen gibt es kein Widerspruch.

Der TOP 5.1. soll vertagt werden auf Wunsch der antragstellenden Fraktion.

Die TOP 5.2 und 5.3 sollen vor den TOP 4 gezogen werden, damit erfolgt ein Tausch der TOP.

Die TO wird mit den Anpassungen genehmigt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen