Auszug - Verschiedenes  

BV Bering bittet um quartalsweise Berichtsaufnahme im Bericht aus der Verwaltung zum Onlinezugangsgesetz und zum E-Government-Gesetz.

Der Ausschussvorsitzende Seltz informiert die Ausschussmitglieder über einen Vor-Ort-Termin am 24.01.2023 um 17:00 Uhr in der Alvenslebenstraße/ Kulmer Straße. Die Bitte von der Mieterschaft ist, dass sich Vertreter und oder Vertreterinnen der Fraktionen die Situation vor Ort ansehen und man ein inhaltlich orientierendes Gespräch führen könnte. Die Sprecher und Sprecherinnen erhalten durch den Vorsitzenden eine entsprechende E-Mail. Ein Beitrag zur aktuellen Situation durch einen Bezirksamtsbericht zur nächsten Sitzung wird erbeten.

BV Olschewski bittet für die nächste Sitzung im Bericht aus der Verwaltung Informationen zum durch das Land Berlin verlorenen Prozess um das Vorkaufsrecht am Grundstück Großgörschenstraße/ Katzlerstraße.

BV Yalcin schlägt den Ausschussmitgliedern vor, dass über externe Wortmeldungen vorab informiert wird. Im Allgemeinen soll bitte Vorplanbares so gut es geht eben vorgeplant werden.

AV Seltz bedankt sich bei den Anwesenden für die Teilnahme und datiert den nächsten Sitzungstermin. Der nächste Sitzungstermin ist der 08.02.2023.

Die Sitzung endet um 19:20 Uhr.