Auszug - Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums "Neue Mitte Tempelhof“ nicht verzögern! (siehe auch anliegendes Votum des FM-Ausschusses)
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AV Seltz leitet in die Beratung ein und stellt zur Abstimmung die vorliegende Version des mitberatenden FM-Ausschusses. Dieser findet Zustimmung und wird zur Abstimmung gestellt. Der Antrag findet in der aktuellen Fassung wie es der mitberatende Ausschuss angenommen hat einstimmige Zustimmung (19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen). Es ergeht folgende Beschlussempfehlung: Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt die Planungen zum Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums in Tempelhof zu forcieren und bei der Fortschreibung der Investitionsliste des Landes Berlin 2024ff wieder auf ein Vorziehen der „Jahresscheiben“ zu drängen.
Die Dringlichkeitsabstimmung für die kommende BVV wird durch BV Penk erfragt und findet auch hier einstimmige Zustimmung (19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen). |
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