Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende Seltz eröffnet die 11. Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, Frau BzStR’in Schöttler, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die Seniorenvertretung sowie die eingeladenen und anwesenden Gäste zum TOP 4.

AV Seltz erinnert an den verstorbenen CDU-Politiker Christoph Stölzl und spricht den anwesenden Fraktionsmitgliedern sein Mitgefühl aus.

Zu TOP 4 merkt AV Seltz an, dass hier das Rederecht seitens der Links-Fraktion beantragt wurde. BV Bering bittet den TOP zu vertagen und zu einem späteren Aufruf auch Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von BFW Landesverband Berlin/Brandenburg e.V. einzuladen. BV Dr. Scherzinger spricht sich gegen die Vertagung aus. Die Vertagung wird bei einer Ja-Stimme, zwei Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. BV Olschewski bittet um gemeinschaftliche Verständigung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin. BV Bering spricht sich für das Rederecht für ein Mitglied der Kommission aus. Hierzu folgen keine Wiederreden. Dem Antrag auf Rederecht wird zugestimmt (15xJa, 1xNein,1XEnthaltung)

AV Seltz erklärt sich unter TOP 6.2 für befangen und wird den Vorsitz für diesen Beratungszeitraum an BV Kühne übergeben.

TOP 7 wird von der Tagesordnung genommen. Die Kenntnisnahme erfolgte bereits.

BV Dr. Scherzinger bittet um Verschiebung von TOP 6.3 vor 6.1 und 6.2. Dem wird zugestimmt.

Die Tagesordnung wird so genehmigt.