Auszug - Verschiedenes  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 09.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


BV Liesener fragt BStRin Ellenbeck zum Thema Crellemarkt bezüglich des dort betriebenen Schwarzmarkthandels, ob es einen neuen Erkenntnisstand gibt und wie damit umgegangen wird.

BStR Ellenbeck schlägt vor, die Polizei in einen der nächsten Ausschüsse einzuladen, da das Bezirksamt nicht über die Daten verfügt.

BV Boxberg schlägt vor, den Präventionsbeauftragten in den Ausschuss einzuladen.

BV Swobodzinski äert den Wunsch, den Klimaschutzbeauftragten in den nächsten Ausschuss einzuladen.

Der Ausschussvorsitzende BV Liesener kündigt an, dass die nächste Sitzung am 06.02.2023 stattfinden wird.

BV Pschollkowski schlägt vor, die Themenplanung des Ausschusses von den Antragsüberweisungen abhängig zu machen, da die Bezirksverordneten im Februar noch im Wahlkampf sind. Vielleicht lädt man den Klimaschutzbeauftragen doch lieber im März ein.

 
 

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