Auszug - Bedarf an Grundschulplätzen an der Johanna-Eck-Schule abdecken!  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Tempelherren-Grundschule, Boelckestraße 58/60, 12101 Berlin
Ort:
0353/XXI Bedarf an Grundschulplätzen an der Johanna-Eck-Schule abdecken!
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Schule
  Zander-Rade, Martina
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Gindra begründet den Antrag. AV Zander-Rade merkt an, dass bereits alle drei Punkte auf dem Antrag durch andere Anträge beschlossen wurden. Nach einem Meinungsaustausch durch BV Dr. Buchholz, BV Dogan, BV Schlecht und BD Sudbrak wird der Antrag zur Abstimmung gestellt.

Der Antrag findet bei 2 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und bei 2 Enthaltungen keine Mehrheit und wird abgelehnt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

 
 

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