Auszug - Frauengesundheitsbericht für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  

BD Schneider verweist auf die Begründungstext des Antrags der besagt, dass Frauen durch die Corona-Pandemie stärker belastet wären. Er fragt, wo die Evidenz und die Quelle hierzu seien. Ebenfalls findet er die geschlechterspezifische Hervorhebung komisch.

BV Urban verweist auf die auch in dem Begründungstext genannte Quelle des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). BV Hantke zählt Beispiele auf, in den Frauen mehr durch die Pandemie belastet wurden und begründet den Antrag. Ihr geht es bei dem Thema auch um die Berichterstattung und um die Erhebung der Daten in Bezirk.

BV Urban argumentiert für den Antrag. Subgruppenanalysen seien ihres Erachtens notwendig, um zu erfassen wer im Bezirk von welchen Risiken und Problemen betroffen sei. So könne man spezifische Gegenmaßnahmen ergreifen. Sie stellt die Frage, welche Informationen man für Frauen im Bezirk auswerten kann und die dann Bereiche betreffen, die auch in der Handlungshoheit des Bezirkes liegen. Diese Frage könne von einem solchen Bericht beantwortet werden.

BV Pschollkowski möchte dazu die Meinung des Bezirksamts hören. Er fragt sich, ob das Bezirksamt die Erhebung der Daten sowie die Umsetzung der darauffolgenden Maßnahmen ernsthaft umsetzen könne. Aus seiner Sicht sollte dieses Thema, wenn überhaupt auf die Landesebene. Auch wenn es den Bezirk betrifft.

BStR Schworck beantwortet, dass keine Daten geliefert werden können, die im Rahmen des Antrags erfragt werden. Er möchte aufklären, worin bei dem Antrag offensichtlich ein Missverständnis besteht. Das, was im Antrag verlangt wird, sei kein Bericht, sondern eine Studie. Er macht ebenfalls darauf aufmerksam, dass es zu so einem Thema schon Studien gibt. Er fragt sich, welchen Mehrwert die Studie erbringen soll, da diese nur in Tempelhof-Schöneberg durchgeführt werden würde. BStR Schworck macht sehr deutlich, dass er den Forderungen des Antrags weder bis Mai noch zu einem späteren Zeitpunkt erfüllen kann.

BV Urban geht auf die Gegenargumentation von BStR Schworck ein. Sie argumentiert, dass es nicht darum ginge, eine bezirkseigene Studie durchzuführen, sondern auch ggf. bereits vorhandene Daten bezirksspezifisch auszuwerten. Damit könnte eine Datengrundlage geschaffen werden, die es derzeit noch nicht gibt. Das sei genau der Hintergrund, warum es diesen Antrag gibt.

BV Marg ergänzt, dass Daten, soweit es geht, zur Verfügung gestellt werden sollten.

BV Hantke bringt ein, dass es zwar schon Daten auf Landes- und Bundesebene gibt. Der springende Punkt sei aber, dass diese auf Bezirksebene runtergebrochen werden müssten.

BStR Schworck teilt mit, dass es keinen Sinn machen würde, wenn er schon vorhandene Daten nochmals auswerten müsse.

Nach einer langen Diskussion kommt es zur Abstimmung.

Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich beschlossen.