Auszug - Beschluss der Förderliste 2023 (§§ 11, 13, 16 SGB VIII)  

Die Mitglieder des Ausschusses, die betroffenen Trägern angehören, verlassen den Raum. Die Förderlisten sind den Ausschussmitgliedern vorab zugegangen. In drei Zeilen wurden noch Änderungen zur bereits verschickten Liste nachgetragen, die Bestandteil der Beschlussvorlage sind: BDKJ (+ 52.000 €), Linie 94 (+ 20.500 €), CYPE (– 20.500 €). Herr Schwarz erläutert die Liste und beantwortet die Fragen mit BzStR Schworck von BV Winter, BV Volkmann, BV Buchholz, BV Rauchfuß und BV Wissel.

BzStR Schworck: Das Abgeordnetenhaus hat einen Nachtragshaushalt beschlossen in dem auch Erhöhungen im Kinder- und Jugendbereich vorgesehen sind, u.a. bei den Leistungsverträgen der Träger und im Kitabereich.

Die Förderliste wird mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen.

Die Liste der Familienförderung wird ebenso mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen.