Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Bericht aus der Verwaltung liegt dem Protokoll bei.

Der Ausschussvorsitzende übergibt das Wort an die BStRin Frau Ellenbeck zum Bericht aus der Verwaltung.

Nachfragen von:

BV Bering zum Thema Erschließung Alt-Akten und deren Digitalisierung und Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm.

BStRin Ellenbeck führt aus, es gibt noch keine E-Akte und reines Einscannen bringt in dem Fall nichts. Grundsätzlich wird die Digitalisierung aber unterstützt.

BD Krause zur Radverkehrsanlage Mariendorfer Damm und die Parksituation vor Ort.

BStRin Ellenbeck führt aus, dass der Wunsch nach Parkraumbewirtschaftung dem BA bekannt sei, jedoch aktuell die personelle Situation dies nicht zulässt und ein Beschluss der BVV fehle dazu auch noch.

BD Riesinger zu Baustellen und deren Bewertung als Unfallgefahr fehlende Schilder am Mariendorfer Damm.

BStRin Ellenbeck antwortet dazu, dass dies Aufgabe der Senatsverwaltung und der zuständigen Behörde auf Landesebene sei. Zu den fehlenden Schildern wird sie dies mitnehmen und prüfen.

BV Winter zur Baustelle am Lichtenrader Damm und zur Fahrbahnmarkierung am Mariendorfer und Tempelhofer Damm.

Das BA antwortet, dass die Alt-Markierungen leider eine Weile brauchen bis sie nicht mehr sichtbar sind. Der Aufwand für eine tiefgehende Entfernung ist leider sehr hoch und kostenintensiv.

BV Hertlein zur Online-Befragung zum Thema Mobilität im Bereich Gartenstadt.

BStRin Ellenbeck führt aus, der Fokus liege auf dem Fuß-, Rad- und Durchgangsverkehr

BD Behm zu den Asbestfugen im Mariendorfer Damm.

Das BA antwortet dazu, dass es sich um Asbest in den Fahrbahnfugen handelt. Die Entfernung dieser Fugen ist sehr aufwändig und der Abfall muss dann als Sondermüll behandelt werden. Insgesamt handelt es sich um 130 Tonnen Material.

 
 

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