Auszug - Unterstützung von sozial – ökologischen Projekten mit gemeinnützigem Charakter  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Partizipation und Integration Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftsunterkunft Columbiadamm 84, 10965 Berlin
Ort:
0245/XXI Unterstützung von sozial – ökologischen Projekten mit gemeinnützigem Charakter
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEBezirksamt
  Oltmann, Jörn
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


BzBm Oltmann meldet sich zu Wort. Er äert seine Bedenken bei der vorhandenen Infrastruktur. Er ist dem Antrag nicht negativ eingestimmt. Trotzdem stellt er sich die Frage, ob die Möglichkeiten dazu bestehen.

BV Kliem macht auf den vorherigen Rundgang in der Gemeinschaftsunterkunft aufmerksam. Es gäbe im Moment andere Probleme.

BV Losert macht deutlich, dass es sich bei dem Antrag um die Unterstützung von geflüchteten Menschen handelt.

BV Marg begründet den Antrag. Sie spricht das Verständnis für die Aussage von BzBm Oltmann aus.

Es folgt eine Debatte, ob die Behandlung des Antrags in dieser Sitzung Sinn ergäbe.

Danach kommt es zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen