Auszug - Investitionsplanung im Bereich Tiefbau und Grünflächen BE: Frau Bezirksstadträtin Ellenbeck   

 
 
13. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 02.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende übergibt das Wort an Frau BStRin Ellenbeck.

Frau BStRin Ellenbeck führt in die Thematik ein und berichtet zum Stand der Investitionsplanung in ihrem Bereich.

BV Olschewski fragt zur Marienhöhe, Kleistpark, Lichtenrader Dorfteich und Volkspark Mariendorf und den abfließenden Mitteln für 2022 nach. Frau Lange antwortet für den FB. Für die Marienhöhe gibt es für das Jahr 2022 noch keine konkreten Aussagen, weil bis zum Jahresende noch Mittelabfluss generiert werden könnte. Am besten sieht es beim Kleistpark aus, wo viele Mittel abfließen und ein Fortschritt in der Umsetzung der Maßnahme sichtbar wird.

BV Höppner fragt zur Nutzung der Marienhöhe nach, die seit 10 Jahren nicht nutzbar sei. BStRin Ellenbeck führt dazu aus, dass die Marienhöhe weiter Priorität hat, aber auch personelle Engpässe Auswirkungen auf den Zeitpunkt der Fertigstellung haben.

BV Kühne erinnert daran, dass die personellen Engpässe hausgemacht sind, durch den Stellenabbau in den letzten Jahren.

 
 

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