Auszug - Investitionsplanung im Bereich Hochbau BE: Frau Bezirksstadträtin Schöttler   

 
 
13. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 02.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende übergibt das Wort an BStRin Frau Schöttler und BStRin Frau Ellenbeck.

BStRin Schöttler leitet in das Thema ein und berichtet vom aktuellen Stand bei einigen Projekten und die Auswirkungen der Kürzungen im Bereich Schulsanierung.

BV Olschewski fragt zur aktuellen Investitionsplanung zu den Bürodienstgebäuden Manteuffelstraße und Machonstraße nach.

BV Wissel fragt zur Neuen Mitte Tempelhof und zum Zeitplan nach. BStRin Schöttler berichtet dazu, dass das Programm läuft und viele Stellen daran beteiligt sind. Aktuell sind die Teile, die der Bezirk dort nutzen wird, noch nicht im Planungsstadium.

BV Dr. Buchholz fragt zum Kulturbaustein erst 2035 sowie zur Johanna-Eck-Schule nach. BStRin Schöttler verweist auf den Projektabschluss für die gesamte Neue Mitte Tempelhof, dieser sei für 2041 vorgesehen. Zur Johanna-Eck-Schule berichtet sie, dass es noch an Personal für die Planung fehlt, daher die Finanzplanung in der I-Planung angepasst werden musste.

BV Bering fragt zur Beauftragung von externen Dienstleistern für die Planung, damit Projekte angegangen werden können. Herr Lelickens führt aus, dass die Bauherrenfunktion zwingend vom BA wahrgenommen werden muss, somit ist eine externe Vergabe aller Leistungsbestandteile nicht möglich. Weitere Wortmeldungen zum Thema folgen von BV Olschewski, BV Seltz und BV Bering.

 
 

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