Auszug - Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, den Bezirksbürgermeister, die Bezirksstadträtin Frau Schöttler, die Bezirksstadträtin Frau Ellenbeck sowie die Mitarbeiter*innen der Verwaltung.

Zur TO teilt der Vorsitzende mit, dass die Tagesordnungspunkte 8.2 und 8.3, wegen der noch ausstehenden Mitberatungsergebnisse vertagt werden.

Zum TOP 8.1 liegt ein Änderungsantrag vor. Eine intensive Debatte zu dem Punkt wird unter dem TOP fortgesetzt.

Weiter wird der TOP 6 um die Auflagenbeschlüsse 5.4, 4.2 und 4.4 ergänzt. Der Auflagenbeschluss 4.12 wird nicht aufgerufen und in einer der nächsten Sitzungen behandelt.

BV Dittmar merkt dazu an, dass die Übersendung der Auflagenbeschlüsse bitte vor dem Redaktionsschluss der TO erfolgen soll. Selbige sind meist sehr umfangreich und bedürfen einer genauen Betrachtung.

Herr Hennings teilt dazu mit, dass er bereits ein Schreiben an die Dezernent*innen und deren Abteilungen erstellt hat, indem er dies mitteilt, da auch für die SenFinPers ein gewisser Vorlauf erforderlich sei. Das Schreiben wurde vorab mit dem Ausschussvorsitzendem abgestimmt.

Die TO wird mit den Anpassungen genehmigt.