Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 12. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XXI. Wahlperiode und begrüßt alle Anwesenden.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist BV Dittmar.

Zu Ehren des verstorbenen ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden, Bezirksstadtrat und Bezirksverordneten Detlef Schmidt, ruft der Vorsteher alle Anwesenden zu einer Schweigeminute auf.

Im Nachgang der Tagesordnung zur Sitzung der BVV wurden 4 Nachgänge verteilt.

Priorisierung

Die Fraktionen haben sich im gestrigen Ältestenrat auf folgende Priorisierung verständigt:

DS 0338/XXI (Bü ´90/Die Grünen)

DS 0339/XXI (SPD)

DS 0357/XXI (CDU)

DS 0347/XXI (Die Linke)

DS 0348/XXI (FDP)

DS 0342/XXI (AfD)

Eine Nachtragstagesordnung wurde erstellt und liegt allen Bezirksverordneten vor.