Auszug - Schlussberatung des Prüfberichts
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Der Vorsitzende legt einen Entwurf für
einen Schlussbericht vor. Der Ausschuss verständigt sich darauf,
die einzelnen Punkte durchzusprechen. Hierbei werden im Verlauf der Beratung
folgende Änderungen vorgenommen: Im einleitenden Satz wird die Anzahl
der Sitzungen korrigiert. Beim Haushaltsjahr 2001 wird bei den
allgemeinen Anmerkungen im 2. Absatz, 2. Satz vor Erwähnung das Wort kritisch
eingefügt. Am Ende dieses Absatzes wird folgender Satz zugefügt: Der RPA erwartet, dass das Bezirksamt ab sofort in vergleichbaren Fällen den Hauptausschuss unaufgefordert und zeitnah informiert. Im dritten Absatz wird hinter ...Sponsoren
möglich gewesen ist der Halbsatz er erkennt die bisherigen Bemühungen
einzelner Bereiche ausdrücklich positiv an und empfiehlt.....eingefügt. Unter Unterpunkt 3 soll der erste Satz
wie folgt geändert werden: Die Kosten des so genannten Silvester-Fuisonsballs konnten trotz der Beantwortung zweier kleiner Anfragen aus dem Jahre 2001 erst nach ausdrücklicher Nachfrage des Ausschussvorsitzenden ermittelt werden. Unter Unterpunkt 6 soll vor dem
letzten Satz folgender Absatz eingefügt werden: Der RPA erwartet, dass Gutachten, die nicht in den
Erläuterungen des Haushaltsplans benannt sind, erst vergeben werden dürfen,
wenn der Hauptausschuss die dafür notwendigen Mittel freigegeben hat. Dem
Hauptausschuss wird empfohlen, beim Ansatz für Gutachten einen qualifizierten
Sperrvermerk anzubringen. Nach kurzer Beratung
verständigt sich der Ausschuss darauf, diesen Absatz bei den allgemeinen
Anmerkungen hinzuzufügen und an der genannten Stelle darauf hinzuweisen. Bei Unterpunkt 6 wird in
der zweiten Zeile Mitarbeiter durch Beschäftigte
ersetzt. Bei den allgemeinen
Bemerkungen zum Haushaltsjahr 2002 wird zur stärkeren Hervorhebung im ersten
Absatz, zweiter Satz das Wort somit durch
sogar ersetzt. Der
Rechnungsprüfungsausschuss stimmt einstimmig der so geänderten Vorlage zu, die
der BVV zur Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnungen 2001/2002 unter Beachtung
der Anmerkungen als Dringliche Beschlussempfehlung vorgelegt wird. |
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