Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 24.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss


Der Bericht liegt dem Protokoll bei.

Der Ausschussvorsitzende übergibt das Wort an den Bezirksbürgermeister zum Bericht aus der Verwaltung.

BzBm Oltmann berichtet über die Personalsituation.

Nachfragen von BV Franck, BV Seltz, BV Olschewski, BV Dittmar.

BzBm Oltmann geht auf die Präsentation der Mitarbeiterbefragung ein.

Nachfragen von BV Müller-Wenk, BV Seltz, BV Penk, BV Majewski, BV Bering, BV Olschewski, BV Dittmar, BV Wissel

Auf Wunsch der CDU-Fraktion erfolgt eine Abstimmung im Ausschuss darüber, ob die Auswertungen der Mitarbeiterbefragung der jeweiligen FB und Unterabteilungen dem Hauptausschuss zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Fraktionen GRÜNE, SPD und LINKE stimmen dagegen, die Fraktionen CDU und FDP dafür und die Fraktion der AfD enthält sich. Damit ist der Vorschlag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

Herr Hennings bittet die Fragen zu den weiteren Personalrunden an die Mail-Adresse der SE FinPers zu senden, welche auch schon bei den Haushaltsdebatten genutzt wurde: finanzservice@ba-ts.berlin.de.

Der Vorsitzende teilt den weiteren Ablauf der Personaldebatten und die Sitzungsplanung für Oktober und November mit. BStRin Schöttler und BStRin Ellenbeck sollen gemeinsam eingeladen werden, um auch die Investitionsplanung zu beraten. Herr BzStR Dollase soll zeitnah eingeladen werden, um auch die Auflagenbeschlüsse 4.3 und 4.7 zu beraten.

 
 

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