Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 04.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Bericht aus der Verwaltung (BadV) wurde vor der Sitzung verschickt und liegt den Ausschussmitgliedern vor. Dieser wird von BStR Ellenbeck vorgetragen. Der Bericht wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

BV Franck hat mehrere Nachfragen. Zum Thema Bienenseuche will er wissen, ob die Imker darüber informiert werden, welche angrenzenden Gebiete betroffen sind. Zum Thema Arbeitsstättenverordnung für das Parkmanagement fragt er, ob man anstatt Aufenthaltscontainer aufzustellen, die bereits vorhandenen Räumlichkeiten nutzen könne.

BV Olschewski hat eine Frage zum Thema Biodiversitätspflege. Er fragt zu den Personalkosten, wie und aus welchen Titeln das finanziert werden soll.

BV Rutsch fragt zum Thema Einstellung. Er will wissen, ob es bei den neu eingestellten Mitarbeitern mit der Entgeltgruppe 4 eine Perspektive für eine Höherstufung gibt.

BD Steinbach will zu den Kontrollen der Außengastronomen wissen, ob sie in zivil und in welchem Maße diese durchgeführt werden.

BV Olschewski fragt, wie es derzeit mit der Parkraumbewirtschaftung aussieht.

BV Swobodzinski hat eine Frage zu den Strafen bei den Gastronomiekontrollen.

Alle gestellten Nachfragen über den BadV werden von BStR Ellenbeck ausführlich beantwortet.

 
 

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