Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Der Bericht aus der Verwaltung wurde kurz vor der Sitzung per Mail versandt und wird in der Sitzung verteilt. Er liegt somit allen Ausschussmitgliedern vor. Der BadV wird von BStR Schworck vorgetragen. Ebenfalls wird dieser dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Auf Nachfrage von BV Dittmar zu den Überlegungen welche Energiesparmaßnahmen umgesetzt werden können, erläutert Frau Dr. Bärwolf die Schwierigkeiten bei der Drosselung der Temperatur im Trinkwassersystem mit der Gefahr von Legionellenbesiedelung und betont, dass hier mit Augenmaß vorgegangen werden müsse.

Bezüglich der Nachfragen der BV Olschewski und Urban zu den Daten aus der Gesundheitsberichterstattung berichtet BStR Schworck, dass voraussichtlich erste Erkenntnisse ab Herbst diskutiert werden könnten. Mit einer Veröffentlichung muss allerdings auf die Freigabe der Senatsverwaltung gewartet werden, die erst die Daten aller Bezirke vorliegen haben muss, um Dopplungen auszuschließen; so erklärt sich der Verzug von ca. einem Jahr.

Auf Nachfrage der BV Olschewski und Harling sowie BD Win führen Frau Dr. Bärwolf und BStR Schworck zu den Gemeinschaftsunterkünften Columbiadamm - „Tempohomes“ auf dem Tempelhofer Feld detaillierter zum aktuellen Sachstand aus. Es gab Gespräche mit den zuständigen Landesbehörden, dem Sonderbeauftragten Hr. Brömme sowie diverse Besuch zur akuten Gefahrenabwehr. Eine bauliche Lösung der Wasserversorgung ist derzeit im Gange; am 01.08. wurde mit dem Verlegen der unterirdischen Wasserrohre begonnen. Auch schattenspendende Maßnahmen sollen endlich umgesetzt werden.

Auf Nachfrage des BD Reitzig berichtet Fr. Dr. Bärwolf zu Polio-Impfungen; ein Ausbruch ist in Berlin nicht zu erwarten.

BV Urban erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich einer Ausdehnung der Pflegeberatung im Süden des Bezirkes. Sie nimmt Bezug auf die Drucksache 1277/XX (Pflegeberatung auch im Süden des Bezirks ausbauen) sowie 0463/XX (Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen); BStR Schworck verweist v.a. auf die Schwierigkeit Räumlichkeiten zu finden; dies sei wohl Voraussetzung für ein Angebot. BV Urban zitiert aus der letzten MzK zum Thema, in der von einem Schreiben der Staatssekretärin vom 22.04.2020 berichtet wird und in der es heißt „Die Raumfrage sollte im Anschluss an eine Übereinkunft mit den Trägern der Pflegestützpunkte zwischen Senatsverwaltung und Bezirk erörtert werden.“ Aus Sicht von BV Urban würde dies bedeuten, dass bei der Senatsverwaltung nachgefragt werden sollte, inwiefern eine solche Übereinkunft mit den Trägern der Pflegestützpunkte gefunden wurde. BStR Schworck bekräftigt seine Aussage, dass der wesentliche Punkt die Raumfrage sei und die gelte es abzuwarten.

BV Urban erkundigt sich nach dem Sachstand bzgl. der Bedarfsanalyse für den Gesundheitsstandort Wenckebach; BStR Schworck berichtet, dass diese wohl in Auftrag gegeben worden sei und ein erster Zwischenbericht zeitnah in einer Sitzung des Krankenhausbeirates diskutiert werden könne. Genaueres sei nicht bekannt. Er sei im Gegensatz zu BV Urban nicht der Ansicht, dass der Krankenhausbeirat des Bezirkes ein Recht auf Beteiligung hätte; man sei aber in gutem Kontakt mit Vivantes und gehe davon aus, dass der Bezirk bzw. der Krankenhausbeirat bei wesentlichen Entscheidungen beteiligt werden würde.