Auszug - VGG-Novelle: Was ändert sich?  

Hierzu teilt Frau Dr. Siems den Ausschussmitgliedern die wichtigsten Änderungen mit:

- Ergebnisbeantwortungen werden jetzt befristet vergeben, die Jahresfrist entfällt, es gibt keine

  Neuausschreibungen

- Personalmanagement – Mitarbeiter- und Vorgesetztengespräch, fand vorher mindestens

  einmal im Jahr statt – jetzt alle drei Jahre

-  Mitarbeiterbefragung – vorher alle zwei Jahre, jetzt alle drei Jahre

-  Dienstliche Beurteilungen – vorher alle drei Jahre, jetzt alle fünf Jahre

-  Bürgerorientierung – vorher alle zwei Jahre, jetzt alle fünf Jahre. Hier wurde darauf

  hingewiesen, dass der Rhythmus der Befragungen und die spezifische Fragestellung von dem

  Seitenspektrum der jeweiligen Organisationseinheiten abhängt

  Zielvereinbarungen – Finanzmittelzuweisungen die in der Zielvereinbarung festgelegt werden,

  sollen unter Bezugnahme auf die definierten Ziele festgelegt werden.

BV Zander hält die Befragung für gewisse Bereich viel zu lange, gerade bei den starken Veränderungen die es geben könnte. Ferner fragt er nach der Umsetzung der Novelle. Die Frage kann von Frau Dr. Siems nicht beantwortet werden.

Nach Beantwortung dieses TOP’s wird TOP 5 “Agendaprojekt” zwischengeschoben!

Herr Garske verliest die von ihm verfasste Beschlussempfehlung.

BV Zauner äußert Bedenken, ohne weitere Beratung zu schnell darüber zu beschließen.

BV Pawelec schlägt vor, aus der Beschlussempfehlung einen Allparteienantrag zu fertigen und diesen dann als Entwurf in die Fraktionsfächer zu verteilen, damit die Mitglieder am Montag in den Fraktionssitzungen darüber beraten können.

Dem wird zugestimmt.