Auszug - Gewerbeentwicklungsplan für den Bezirk  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 28.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0122/XXI Gewerbeentwicklungsplan für den Bezirk
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. SPD, GRÜNEAusschuss für Wirtschaft
  Lenke, Kari
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Lenke stellt den Antrag vor und macht Vorschläge für Änderungen, die sich aus einem Gespräch vorab mit Frau Marijnissen ergeben haben.

BV Kliem weist darauf hin, dass das Bezirksamt bereits ein Flächenkonzept habe und er die Notwendigkeit deshalb nicht sehe.

BV Kasper steht dem Antrag kritisch gegenüber und wünsche sich stattdessen ein Gewerbekataster.

BzBm Oltmann antwortet, dass ein Gewerbekataster aus bezirklicher Sicht nicht in Frage käme. Außerdem stellt er klar, dass ein Flächenkonzept noch in Arbeit sei und die Anregungen des Antrags dort mit aufgenommen werden können.

BV Gindra erklärt, dass das Flächenkonzept bereits seit 2020 in Arbeit sei und die Bebauung erst nach Beschluss dessen erfolgen könne. Ein Gewerbekataster lehnt er ab.

BV Penk begründet, dass mit Beschluss des Antrags vor allem Akzente auch auf Kleinbetriebe gesetzt werden.

Da die von BV Lenke vorgestellten Änderungen am Antrag nicht allen Ausschussmitgliedern schriftlich vorliegen, wird darüber abgestimmt, den Antrag zu vertagen. Einstimmig wird beschlossen, den Antrag erneut in der nächsten Ausschusssitzung aufzurufen.

 

 
 

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