Auszug - Vorsorge für Rekommunalisierung der Schulreinigung im Landeshaushalt 2022/23 jetzt!  

 
 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 4.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Willy-Brandt-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0136/XXI Tempelhof-Schöneberg als Modellbezirk für die kommunale Schulreinigung
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. SPD, GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Frau Schöttler, AngelikaOltmann, Jörn
Drucksache-Art:ErsatzantragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der von der antragstellenden Fraktion Die Linke übernommen wird.

Beratungsbeiträge: BV Wissel, BV Penk, BV Seltz, BV Kämper und BV Dittmar.

BV Penk beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss. Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Überweisung an den Hauptausschuss.

 
 

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