Auszug - Keine Bergmannstraße im Richthofenkiez  

 
 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 4.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Willy-Brandt-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0146/XXI Keine Bergmannstraße im Richthofenkiez
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDDie Fraktion der AfD
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Hierzu liegt ein Ersetzungsantrag der FDP-Fraktion vor.

Einleitend begründet BV Franck den Antrag.

Weitere Beratungsbeiträge: BzStR´in Ellenbeck, BV Pschollkowski, BV Kühne, BV Stammen und BV Hertlein.

BV Pschollkowski beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Straßen und Verkehr.

Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.

BV Franck beantragt die namentliche Abstimmung über den Ersetzungantrag der FDP-Fraktion zu dieser Drucksache.

Abstimmungsergebnis:

Abgegebene Stimmen:  50

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen:   36

Enthaltungen:   11

 

BV Franck beantragt die namentliche Abstimmung über den Antrag.

Abstimmungsergebnis:

Abgegebene Stimmen:  50

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen:   36

Enthaltungen:   11

 

Das Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen sind elektronisch in der Anlagenverwaltung zu diesem TOP einzusehen.

Der Antrag wird abgelehnt.

 
 

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