Auszug - "Positivliste" der Einsatzgebiete für MAE-Arbeitsgelegenheiten - Auswirkungen im Bezirk  

Die Positivliste wird zu Protokoll gegeben.

Auf Nachfrage wird geklärt, dass nicht das BA die Jobs entsprechend der Liste kontrolliert, sondern die Jobcenter. Diese MAEs sollen nicht zu Lasten bisheriger Planstellen gehen. Auf Einwand der CDU-Fraktion, dass sie diese Liste nicht vorliegen habe, erklärt der Vorsitzende, dass das Thema durch die Presse ging und man die Liste im Internet hätte beziehen können. Jede Fraktion hätte sich ordnungsgemäß auf die Sitzung vorbereiten können.

Die CDU-Fraktion möchte im Protokoll folgendes vermerkt haben: “Die Positivliste lag der CDU-Fraktion zur Sitzung nicht vor. Die CDU-Fraktion weist den Vorwurf des Vorsitzenden zurück, dass sie unvorbereitet zur Sitzung gekommen sei.”

Auf der nächsten Sitzung soll über die Positivliste im Detail gesprochen werden.

Herr Krömer erklärt, dass auch dem Bezirksamt diese Liste erst seit dem 17. Mai zugänglich war.

Auf Nachfrage erläutert Frau Wagener, anhand eines Beispiels, die Qualifizierung von MAE-Jobs.

Die Jobcenter von Neukölln sowie Tempelhof-Schöneberg haben beschlossen, sich mit Hilfe von Prüfgruppen gegenseitig zu prüfen.

Der Vorsitzende entschuldigt sich für seine zu scharfe Kritik an den nicht vorbereiteten Fraktionen, ist aber weiterhin der Meinung, dass eine eigenständige Sitzungsvorbereitung zu erwarten sei.