Auszug - Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Die Sitzung findet als Videomeeting statt, die Einwahldaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
0055/XXI Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
  Liesener, Patrick
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Beschluss

Wird von BV Buchholz begründet, während Vertreter von Bü90/Die Grünen, SPD und LINKEN gegen den Antrag sprechen, befürworten Vertreter der antragstellenden CDU, der FDP und der AfD den Antrag.

Der Antrag wird mit 6 Ja- und 10 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

  
 

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