Auszug - Einzelpläne Abteilung Schule, Sport, Bildung und Kultur, dazu: Herr BStR Dollase (frühester Beginn: 19:00 Uhr)  

Der Ausschussvorsitzende begrüßt den Bezirksstadtrat Dollase und eröffnet die Fragerunde.

Kapitel 3320

BV Penk fragt zum BA 88 nach, welches die besonderen Einsparmaßnahmen des FB in diesem Titel sind. Der FB führt dazu aus, dass bei der Einrichtung des sechsten Stadtratspostens geringe Finanzausstattungen in den Titeln des Kopfkapitels kalkuliert wurden. Das Potential für Einsparungen sei damit vollständig erschöpft.

Kapitel 3600

BV Höppner fragt zum Thema „Frauen-März“ nach. BzStR Dollase bedankt sich bei den beteiligten Vereinen und Akteuren für das Programm und bei seinen Mitarbeitern für die Organisation. Dies sei trotz der Herausforderungen der Pandemie sehr gut gelungen. BV Höppner fragt nach, ob die Mittel angesichts des Verzichts auf eine Festrede ausgeschöpft wurden. BzStR Dollase führt aus, dass es zwar keine klassische Festrede geben würde, aber es doch sehr innovativ sei, dass Format zu verändern.

BV Dittmar bittet, zum Thema der Haushaltslesung zurückzukehren und die Debatte über kulturelle Veranstaltungen doch in den Kulturausschuss zu verlegen.

Im Anschluss folgt eine intensive Debatte über den Ablauf und Inhalt des Frauen-Märzes sowie die für die kommenden Jahre gewünschten Formate zur interfraktionellen Vorbereitung.

Kapitel 3610

BV Penk fragt zu drei Ausstellungen, die mit jeweils 100 € finanziert sind, ob diese überhaupt umsetzbar wären. BzStR Dollase antwortet dazu, dass z. B. die Ausstellung im Barbarossa-Haus mit 50 € Budget durchgeführt wird. Es ist also kein Problem, eine gute Ausstellung mit geringem Budget durchzuführen.

Kapitel 3620

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3630

BV Penk fragt zu BA 129 nach. Stichwort „Stolpersteinpatinnen“. Der FB führt dazu aus, dass es sich um die Kosten der Steine handelt, welche durch die Paten geleistet werden. Der Fachbereich ist hierbei gewissermaßen Zwischenstation.

Kapitel 3640

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3700

BV Zander-Rade fragt zu dem Themenfeld Verfügungsfonds nach, wie sich aktuellen Kontostände der Schulen darstellen. Der FB führt dazu aus, dass beträchtliche Mittel durch die Entscheidung des Senats wegfallen. Davon betroffen sind Beschaffungen und kleinere bauliche Maßnahmen. Dort wurde in den letzten Jahren etwas angespart, die Probleme fallen deshalb nicht zu stark aus.

BV Zander-Rade fragt zu den Folgejahren nach. Der FB antwortet dazu, dass die Maßnahmen, die die Schulen aus den Mitteln im baulichen Bereich aus dem Budget getätigt haben, nicht von FM übernommen werden können. Eine Prognose kann der FB nicht abgeben.

BV Zander-Rade fragt zum Schülerinnenhaushalt nach in welchem Titel dieser etatisiert werden soll. BzStR Dollase führt aus, dass ein Titel gewählt wird, wenn die Mittel zugesagt sind.

Kapitel 3701

BV Seltz fragt zum BA 168 nach, ob die Anzahl der Parkplätze auf Schulgrundstücken stimmt und welche Entgelte sich daraus ergeben. BzStR Dollase berichtet, dass die Prüfung des Sachverhalts läuft. Das BA beabsichtigt, auf der Gebührenseite aktiv zu sein und wird einen entsprechenden Bericht zukommen lassen. Der FB führt noch an, dass eine Abfrage an den Schulen gestartet wurde. Erste Rückmeldungen sind eingegangen.

BV Penk fragt zum BA 163 nach, ob die Tabellen noch vor der März-BVV vorliegen werden und ob es einen Standard für die Bepreisung gibt. Der FB führt aus, dass sich die aktuelle Steigerung bei den Einnahmen durch die unterschiedlichen Modalitäten zur Zahlung an den Schulen ergeben. Einige Nutzer zahlen quartalsweise, andere jährlich. BV Franck bittet um eine detaillierte Liste für den Hauptausschuss. BzBm Oltmann bittet den FB zu beachten, dass die Einnahmen für Stellplätze nicht den Schulen zur Verfügung stehen, sondern geschlossen an das BA abzuführen sind. Er bittet den BzStR dort um eine Vereinheitlichung und Prüfung.

Kapitel 3702

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3703

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3704

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3705

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3715

BV Olschewski fragt zu den BA 185 und 186 zu den Ehrungen für Sportler*innen nach. BzStR Dollase führt aus, dass die Antworten aus dem BA korrekt sind. Herr Hennings schließt sich der Antwort an.

Der Vorsitzende bedankt sich beim Bezirksstadtrat und schließt die Aussprache.