Auszug - Einzelpläne Abteilung Jugend und Gesundheit, dazu: Herr BStR Schworck  

Der Vorsitzende begrüßt den Bezirksstadtrat und leitet in die Fragerunde ein. Er verweist noch auf eine kleine Umstellung bei der Reihenfolge, so werden die Kapitel 4100 und 4181 nach vorne gezogen.

Kapitel 3360

BV Penk fragt zum BA 104 nach, ob die Stellenanmeldung beinhaltet ist. Der FB bejaht dies.

Kapitel 4100

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4181

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4000

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4010

BV Höppner fragt zum BA 267 nach, wieviel die Standardanpassung für die genannten Einrichtungen ausmachen würde. Der FB führt aus, dass Mehrkosten in Höhe von 35.000 € für 2022 und 38.000 € für 2023 anfallen würden.

Kapitel 4011

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4015

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4021

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4040

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4042

BV Olschewski fragt zu den Titeln 67184, 61149 bzw. den BA 283 und 284 nach, wie die IST-Zahlen 2021 ausfielen. Er verweist auf größere Abweichungen in den letzten Jahren. Der FB führt aus, dass es sich um individuelle Rechtsansprüche handelt, die nur schwer steuerbar sind. Die Kosten hängen konkret von Sachverhalt und den beteiligten Personen ab.

Kapitel 4043

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4044

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4045

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Der Vorsitzende bedankt sich bei BzStR Schworck für die Beantwortung und schließt den TOP.