Auszug - Einzelpläne Abteilung Stadtentwicklung und Facility Management, dazu: Frau BStRin Schöttler (frühester Beginn: 19:00 Uhr)  

Der Vorsitzende begrüßt Frau Bezirksstadträtin Schöttler und ihre Mitarbeiter*innen. Er eröffnet im Anschluss die Fragerunde.

Kapitel 3340

Es liegen keine Wortmeldungen zu dem Kapitel vor.

Kapitel 3306

BV Olschewski fragt zum BA 10 nach, ob in der Vergangenheit ebenfalls basiskorrigiert wurde. Herr Hennings führt dazu aus, dass dies in der Vergangenheit oft umstritten war. Aktuell liegen noch keine konkreten Zusagen vor.

BV Penk fragt auch zu BA 10 nach, ob noch detaillierter dargestellt werden kann, wo und in welchem Wert sich Energie einsparen lässt. BStRin Schöttler führt aus, dass dies auf Grund der vielen Faktoren, die dort einen Einfluss haben, schwierig zu quantifizieren ist. Der FB führt entsprechend an, dass eine genauere Darstellung nur mit hohem Aufwand erstellt werden kann.

BV Olschewski fragt zu BA 16, 17, 18 und 19 nach, wie vorhandene Zeitrückstände bei den Baumaßnahmen aufgeholt werden können. BStRin Schöttler antwortet, dass die Bauausführung immer auch Faktoren unterliegt, die das Bezirksamt nicht beeinflussen kann (Beispiel: Konkurs einer beteiligten Baufirma).

Kapitel 4200

BV Olschewski fragt zu den BA 294 und 301 nach, wie sichergestellt wird, dass geplante Einzelmaßnahmen auch realisiert werden. BStRin Schöttler beschreibt zur Beantwortung die laufende Abstimmung zwischen den beteiligten Bereichen.

BV Höppner fragt dazu, ob es kleinere Projekte gibt, die ggf. ersatzweise aufgenommen werden können, wenn geplante Maßnahmen nicht zur Realisierung kommen können. BStRin Schöttler führt dazu aus, dass es prinzipiell solche Projekte gibt, es aber auch notwendig ist, dass Personal vorhanden ist, das sich der erforderlichen Planung und Vorbereitung annimmt.

Kapitel 4201

Es liegen keine Wortmeldungen zu dem Kapitel vor.

Kapitel 4202

BV Penk fragt zum Fuhrpark und dem Alter der dortigen Fahrzeuge nach. BStRin Schöttler führt aus, dass selbstverständlich bei Neuanschaffungen auf Elektroantrieb geachtet wird. Aktuell gibt es keine Pläne für Neuanschaffungen.

Kapitel 4510

Es liegen keine Wortmeldungen zu dem Kapitel vor.

Der Vorsitzende schließt die Aussprache zu dem TOP.