Auszug - Verschiedenes  

BV Rutsch fragt, ob die auslaufenden Milieuschutzgebiete verlängert wuren.

BzStR Oltmann berichtet hierzu, Milieuschutzgebiete haben keine Befristung, die Bezirke seien nur angehalten, etwa alle 5-6 Jahre eine Überprüfung der Einhaltung der geltenden Kriterien für den Milieuschutz für die jeweiligen Gebiete noch gegeben seien oder ob diese aus dem Milieuschutz entlassen werden können.

BV Olschewski bittet um eine Vorstellung der Gutachten zu den Milieuschutzgebieten im Ausschuss.

Der Termin der nächsten Sitzung wird der 8. September 2021 sein.